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Allgemeinen Geschäftsbedingungen
von
PetSpin - die mobile Tierheilpraxis für Bioresonanz
Dr. rer. nat. Isabel Schmalenbach, Bop Stak 681, 27498 Helgoland
Stand: 01.12.2023
Inhaltsverzeichnis
1. Allgemeine Geschäftsbedingungen für die mobile Tierheilpraxis
1.1. Geltungsbereich
1.2. Vertragsschluss
1.3. Behandlungsvertrag
1.4. Haftung
1.5. Gesetzliche Vorschriften für den Umgang mit Arzneimitteln bei Tieren
1.6. Terminvereinbarungen
1.7. Terminabsagen
1.8. Honorar und Zahlungsbedingungen
1.9. Honorarerstattung durch Dritte
1.10. Urheberrecht
1.11. Versicherungsstand
1.12. Datenschutz
1.13. Widerrufsrecht/Widerrufsbelehrung
1.14. Erfüllungsort und Gerichtsstand
1.15. Salvatorische Klausel
2. Allgemeine Geschäftsbedingungen für bioenergestische Wellnessanwendungen am Menschen
2.1. Geltungsbereich
2.2. Vertragsschluss
2.3. Dienstleistungsvertrag
2.4. Haftung
2.5. Terminvereinbarungen
2.6. Terminabsagen
2.7. Honorar und Zahlungsbedingungen
2.8. Honorarerstattung durch Dritte
2.9. Versicherungsstand
2.10. Datenschutz
2.11. Widerrufsrecht/Widerrufsbelehrung
2.12. Erfüllungsort und Gerichtsstand
2.13. Salvatorische Klause
3. Allgemeine Geschäftsbedingungen für Veranstaltungen
3.1. Geltungsbereich
3.2. Vertragsschluss
3.3. Terminvereinbarung
3.4. Vergütung
3.5. Haftung
3.6. Urheberrecht
3.7. Datenschutz
3.8. Erfüllungsort und Gerichtsstand
3.9. Salvatorische Klausel
4. Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Onlineshop
4.1. Geltungsbereich
4.2. Vertragsschluss
4.3. Zahlungsbedingungen
4.4. Lieferung
4.5. Eigentumsvorbehalt
4.6. Gewährleistung (Mängelhaftung)
4.7. Reklamation
4.8. Datenschutz
4.9. Widerrufsrecht/Widerrufsbelehrung
4.10. Erfüllungsort und Gerichtsstand
4.11. Salvatorische Klausel
1. Allgemeine Geschäftsbedingungen für die mobile Tierheilpraxis
Vertragspartner sind PetSpin - die mobile Tierheilpraxis für Bioresonanz
Dr. rer. nat. Isabel Schmalenbach, Bop Stak 681, 27498 Helgoland und der Kunde
1.1. Geltungsbereich
a) Die AGB regeln alle Geschäftsbedingungen zwischen der Tierheilpraktikerin (THP) Isabel Schmalenbach und dem Kunden als Behandlungsvertrag gemäß § 611 Abs. 1 BGB.
b) Die Bezeichnung "Kunde" steht auch stellvertretend für die Bezeichnung "Patientenbesitzer", "Tierhalter" oder “Verfügungsberechtigter”.
c) Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden werden auch ohne ausdrücklichen Widerspruch nicht Vertragsbestandteil.
d) Änderungen dieser Geschäftsbedingungen werden dem Kunden schriftlich bekannt gegeben. Sie gelten als genehmigt, wenn der Kunde nicht in Textform Widerspruch erhebt.
1.2. Vertragsschluss
a) Der Behandlungsvertrag kommt zustande, wenn der Kunde das generelle Angebot der THP annimmt und sich an die THP zum Zwecke der Beratung, Diagnose und Therapie wendet.
b) Die THP ist berechtigt, einen Behandlungsvertrag ohne Angabe von Gründen abzulehnen, etwa wenn ein erforderliches Vertrauensverhältnis nicht erwartet werden kann, die THP aus gesetzlichen Gründen nicht behandeln kann oder darf oder die sie in Gewissenskonflikt bringen können. Der Honoraranspruch der THP bleibt hierbei für die bis zur Abweisung entstandenen Leistungen, einschließlich erfolgter Beratung, erhalten.
1.3. Behandlungsvertrag
a) Die THP erbringt ihre Dienste gegenüber dem Kunden durch das Anwenden seiner Kenntnisse und Fähigkeiten zur Ausübung der Heilkunde zur Beratung, Diagnose und Therapie beim Tier. Untersuchung und Behandlung erfolgen gem. §§ 611 und 612 BGB sowie auf der Grundlage dieser AGB.
b) Über die Diagnose- und Therapiemethoden entscheidet der Kunde nach seinen Befindlichkeiten frei, nachdem er von der THP über die anwendbaren Methoden und deren Vor- und Nachteile in fachlicher und wirtschaftlicher Hinsicht umfassend informiert wurde.
c) Bei den vorgestellten Methoden handelt es sich um Verfahren der alternativen Medizin, die von der klassischen Schulmedizin weder akzeptiert noch anerkannt sind.
d) Haftungsansprüche sind daher auch für evtl. Folgen nicht abzuleiten. Lehnt der Kunde die Anwendung derartiger Methoden ab und möchte ausschließlich nach wissenschaftlich anerkannten Methoden beraten, diagnostiziert oder therapiert werden, hat er dieses der THP gegenüber vor Behandlungsbeginn schriftlich zu erklären.
e) Eine Heilung oder ein Erfolg werden weder in Aussicht gestellt noch versprochen.
f) Alle Behandlungen erfolgen auf Wunsch des Kunden unter der Maßgabe das Tier ganzheitlich zu behandeln.
g) Die THP ist zu ständiger Fortbildung verpflichtet.
1.4. Haftung
a) Der Kunde haftet für sämtliche unmittelbaren und mittelbaren Schäden, die an Personen, Praxisausrüstung und Praxiseinrichtung durch ihn oder das Tier verursacht werden.
b) Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet die THP nur soweit diese Schäden auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch die THP oder seine Erfüllungsgehilfen beruhen.
c) Für Schäden am Tier, die aufgrund falscher Angaben des Kunden entstehen, kann die THP nicht haftbar gemacht werden.
d) Die Anwendung der Therapiepläne erfolgt auf Risiko des Kunden. Die Informationen stellen keine medizinischen Ratschläge dar und ersetzen keine medizinische Diagnose, Beratung und Behandlung diesbezüglich durch einen Tierarzt. Trotz größter Sorgfalt kann keine Gewähr für Richtigkeit und Vollständigkeit der Informationen übernommen werden. Der Erfolg der Beratung/Behandlung hängt im Wesentlichen von der Mitarbeit und Umsetzung der Vorgaben durch den Kunden ab und kann nicht garantiert werden.
e) Notfälle können von der mobile Tierheilpraxis nicht übernommen werden, da diese hierfür nicht entsprechend ausgestattet ist. Ein Haftung ist diesbezüglich nicht möglich.
1.5. Gesetzliche Vorschriften für den Umgang mit Arzneimitteln bei Tieren
a) Die Tätigkeit der THP unterliegt dem Arzneimittel-, dem Tierschutz- und dem Tierseuchengesetz.
b) Die THP darf keine verschreibungspflichtigen Arzneimittel für ein zu behandelndes Tier erwerben, anwenden oder abgeben, sie darf nicht impfen, und nicht narkotisieren. Diese Maßnahmen sind allein dem Tierarzt gestattet.
c) Werden Arzneimittel vom Kunden mitgebracht, ist eine Anwendung durch die THP nicht zulässig.
d) Die Abgabe von apothekenpflichtigen Arzneimitteln ist der THP nicht gestattet (§ 43 Arzneimittelgesetz, AMG, i.d.F. der 8. Änderung 1998). Die THP kann jedoch gemäß § 57 AMG apothekenpflichtige Arzneimittel in der Apotheke und freiverkäufliche Arzneimittel im Einzelhandel erwerben und bei Tieren anwenden, da dies keine Abgabe sondern eine Verwendung darstellt. Eine Herausrechnung oder Spezifizierung ist nicht möglich.
e) Die Abgabe von Arzneimitteln durch Apotheken an den Kunden für verordnete oder empfohlene Arzneimittel stellt ein nicht durch diese AGB erfasstes Direktgeschäft dar. Das gleiche gilt für freiverkäufliche Arzneimittel, Nahrungsergänzungsmittel und andere Hilfsmittel, die von der THP empfohlen oder verordnet und vom Kunden in separaten Einkaufseinrichtungen bezogen werden. Diese Direktgeschäfte haben auf die Honorar- und Rechnungsgestaltung der THP keinen Einfluss.
f) Der THP ist nur das Umfüllen, Abpacken und Kennzeichnen von Arzneimitteln zur Abgabe in unveränderter Form unmittelbar an den Verbraucher gestattet. Dazu benötigt die THP den Sachkundenachweis für den Einzelhandel mit freiverkäuflichen Arzneimitteln gemäß § 50 AMG. Der Nachweis der Sachkunde entfällt, wenn ausschließlich Arzneimittel für Heimtiere im Sinne des § 60 AMG abgegeben werden.
g) Die Abgabe von Nahrungsergänzungsmitteln und anderen Hilfsmitteln ist der THP oder mit ihr wirtschaftlich verbundenen Unternehmen gestattet. Unter dem Gesichtspunkt der freien Wahl der Verkaufsstelle für den Kunden können diese Produkte von der THP in Gewinnerzielungsabsicht verkauft oder gegen Provision vermittelt werden.
1.6. Terminvereinbarungen
a) Untersuchungs- und Behandlungstermine gelten als vertraglich vereinbart, wenn diese telefonisch oder per E-Mail von der THP als verbindlich bestätigt wurden. Aufgrund des Datenschutz werden Dienste, wie WhatsApp und Messenger nicht bedient.
b) Kann ein Termin aufgrund einer Verhinderung der THP nicht wahrgenommen werden, wird ein zeitnaher Ersatztermin angeboten. Weitere Ansprüche bestehen nicht.
1.7. Terminabsagen
a) Der Kunde muss vereinbarte Termine rechtzeitig (mindestens 24 Stunden vorher) absagen. Termine können telefonisch oder per E-Mail abgesagt werden.
b) Bei kurzfristigen Absagen (innerhalb von 24 Stunden) vor dem Termin, oder tritt der Kunde bei Ankunft der THP von dem Behandlungsvertrag zurück oder ist am vereinbarten Termin nicht anwesend, wird eine Ausfallgebühr von 30 € in Rechnung gestellt.
c) Ausgenommen von dieser Regelung sind wichtige unverzüglich mitzuteilende und nachzuweisende Gründe, denen zufolge eine Leistungsfreiheit beider Seiten gemäß BGB vorgesehen ist (Unmöglichkeit Wegfall der Geschäftsgrundlage).
1.8. Honorar und Zahlungsbedingungen
a) Die THP hat für seine Dienste Anspruch auf ein Honorar. Soweit die Honorare nicht individuell zwischen der THP und dem Kunden vereinbart sind, gelten die in der Preisliste aufgeführten Vergütungen zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses als verbindlich vereinbart. Die THP ist in der Höhe der Honorare nicht gesetzlich gebunden und kann diese selber festlegen. Die Vergütung orientiert sich nach der Gebührenordnung für Tierärzte (GOT) und der Gebührenordnung für Tierheilpraktiker (Verband Deutscher Tierheilpraktiker e.V.).
b) Vermittelt die THP Leistungen Dritter, die sie nicht fachlich überwacht (z.B. Laborleistungen) dann ist die THP berechtigt, die von dem Dritten in Rechnung gestellten Beträge als eigene Honorarbestandteile geltend zu machen. In Quittung und Rechnung sind diese Beträge gesondert auszuweisen. In den Fällen der Vermittlung von Leistungen Dritter ist die THP von den Beschränkungen des § 181 BGB befreit und darf als Beauftragter des Kunden zwischen dem Dritten (z.B. Labor) und sich selbst Rechtsgeschäfte abschließen. Dies gilt auch dann, wenn § 181 BGB auch auf die Rechtsbeziehung zwischen THP und Dritten (z.B. Laborgemeinschaften) anzuwenden wäre; unabhängig von einem diesbezüglichen Befreiungstatbestand.
c) Das Honorar ist für jeden Behandlungstag vom Kunden in bar an die THP gegen Quittung zu bezahlen. Sind mehrere, regelmäßige Behandlungstage erforderlich, kann jeweils zum 01. eines Monats eine Sammelrechnung erstellt werden und das Honorar auf das Bankkonto der THP überwiesen werden. Je nach Wunsch des Kunden kann die Rechnung auf dem Postweg oder per E-Mail übersandt werden. Bei Versand per E-Mail gilt die Versandmeldung des genutzten Internetdienstes als Ablieferungsbeleg.
d) Sofern die Leistungen nicht gegen Barzahlung (Quittung) erbracht wurden, sind sämtliche Rechnungen umgehend nach Erhalt zur Zahlung fällig. Als Zahlungsziel werden vierzehn Werktage nach Erhalt der Rechnung gesetzt. Die THP wird nach einer Zahlungserinnerung nur eine einzige Mahnung versenden. Die beaufschlagte Mahngebühr beträgt 5,00 €. Erfolgt die Zahlung dann nicht innerhalb der gesetzlichen Frist, wird ohne weitere Benachrichtigung das gerichtliche Mahnverfahren in Anspruch genommen.
e) Da nach § 19 Abs.1. UStG abgerechnet wird, entfällt die Umsatzsteuer. Die detaillierte Rechnung enthält Namen und Anschrift und Steuernummer der THP sowie Namen und Anschrift des Kunden. Sie weist weiterhin den Behandlungszeitraum, die Therapieform und das Honorar aus. Die Rechnung enthält weder eine Diagnose, noch dürfen Leistungen so aufgeschlüsselt sein, dass daraus eine Diagnose ersichtlich wird.
f) Bei Behandlungsabbruch bleibt der Honoraranspruch der bisher erbrachten Leistungen erhalten.
1.9. Honorarerstattung durch Dritte
a) Soweit der Kunde Anspruch auf Erstattung oder Teilerstattung des Honorars durch Dritte hat oder zu haben glaubt, wird Punkt 1.8 dieses Vertrages hiervon nicht berührt. Die THP führt eine Direktabrechnung nicht durch und kann auch das Honorar oder Honorarteile in Ansehung einer möglichen Erstattung nicht stunden.
b) Soweit die THP im Rahmen einer wirtschaftlichen Beratung den Kunden über die Erstattungspraxis Dritter Angaben macht, sind diese unverbindlich. Insbesondere gelten die üblichen Erstattungssätze nicht als vereinbarte Gebühren. Ebenso beschränkt sich der Umfang der Tierheilpraktikerleistungen nicht auf erstattungsfähige Leistungen.
c) Die THP erteilt in Erstattungsfragen dem Dritten keine direkten Auskünfte. Alle Auskünfte und notwendige Bescheinigungen erhält ausschließlich der Kunde. Derartige Leistungen sind gebührenpflichtig.
1.10. Urheberrecht
Die Therapiepläne, Unterlagen, o.ä., ausgestellt von der mobilen Tierheilpraxis Isabel Schmalenbach, dürfen nicht ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung vervielfältigt oder an Dritte weitergegeben werden.
1.11. Versicherungsstand
Es besteht eine Berufshaftpflichtversicherung bei der Continentale Sachversicherung A.G..
1.12. Datenschutz
a) Die THP beachtet die gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz. Der Schutz der personenbezogenen Daten des Kunden ist der THP wichtig. Nach der EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) ist die THP dazu verpflichtet, den Kunden darüber zu informieren, zu welchem Zweck die mobile Praxis Daten erhebt, speichert oder weiterleitet.
b) Die Datenverarbeitung erfolgt aufgrund gesetzlicher Vorgaben, um den Behandlungsvertrag zwischen dem Kunden und der THP und die damit verbundenen Pflichten zu erfüllen. Die THP verarbeite die personenbezogenen Daten des Kunden, insbesondere die Adressdaten, die Gesundheitsdaten des Tieres. Dazu zählen Anamnesen, Diagnosen, Therapievorschläge und Befunde, die die THP erhebt. Zu diesen Zwecken können der THP auch andere Behandler, bei denen das Tier in Behandlung ist, Daten zur Verfügung stellen (z.B. in Laborbefunden).
Die Erhebung von Gesundheitsdaten des Tieres ist Voraussetzung für die Behandlung. Werden die notwendigen Informationen nicht bereitgestellt, kann eine sorgfältige Behandlung nicht erfolgen.
c) Die THP kann aufgrund gesetzlicher Vorschriften zur Weitergabe der Kundendaten verpflichtet sein (z.B. Meldepflichtigkeit bestimmter Erkrankungen, Diagnosen oder auf behördliche bzw. gerichtliche Anordnung).
d) Kontaktdaten sowie Inhalt von Beratungsgesprächen und Behandlungen unterliegen der Schweigepflicht und dürfen an Dritte ausschließlich nach schriftlicher Zustimmung des Kunden weitergegeben werden.
e) Der Kunde willigt darin ein, dass seine persönlichen Daten aufgrund des Vertragsverhältnisses zum Zwecke der automatischen Verarbeitung gespeichert werden und verzichtet auf eine besondere Benachrichtigung nach Bundesdatenschutzgesetz.
f) Die THP bewahrt die Kundendaten nur solange auf, wie dies für die Durchführung der Behandlung des Tieres erforderlich ist. Aufgrund rechtlicher Vorgaben ist die THP dazu verpflichtet, diese Daten mindestens 10 Jahre nach Abschluss der Behandlung aufzubewahren. Nach anderen Vorschriften können sich längere Aufbewahrungsfristen ergeben.
g) Der Kunde hat das Recht über die Sie betreffenden Kundendaten Auskunft zu erhalten und die Berichtigung unrichtiger Daten verlangen. Der Kunde hat unter bestimmten Voraussetzungen das Recht auf Löschung von Daten, das Recht auf Einschränkung der Datenverarbeitung sowie das Recht auf Datenübertragbarkeit. Die Verarbeitung der Kundendaten erfolgt auf Basis von gesetzlichen Regelungen. Nur in Ausnahmefällen benötigen die THP das Einverständnis des Kunden. In diesen Fällen hat der Kunde das Recht die Einwilligung für die zukünftige Verarbeitung zu widerrufen.
1.13. Widerrufsrecht/Widerrufsbelehrung
Der Kunde hat die Möglichkeit, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen den Behandlungsvertrag zu widerrufen. Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde der THP eine eindeutige Erklärung mittels Postweges oder per E-Mail, über den Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, wenn der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.
1.14. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort ist der Ort, an dem die Leistung erbracht wurde. Gerichtsstand für beide Parteien ist das Amtsgericht Pinneberg, Bahnhofstraße 17, 25421 Pinneberg.
1.15. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen des Behandlungsvertrages oder eine oder mehrere Bedingungen der allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht oder nur teilweise rechtswirksam sein, so bleibt die Rechtswirksamkeit aller anderen Bedingungen hiervon unberührt. Die ungültige oder nichtige Bestimmung ist vielmehr in freier Auslegung durch eine Bestimmung zu ersetzen, die dem Vertragszweck und dem Parteiwillen am nächsten kommt. §139 BGB findet keine Anwendung.
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2. Allgemeine Geschäftsbedingungen für bioenergestische Wellnessanwendungen am Menschen
Vertragspartner sind PetSpin - die mobile Tierheilpraxis für Bioresonanz, Dr. rer. nat. Isabel Schmalenbach, Bop Stak 681, 27498 Helgoland und der Kunde
2.1. Geltungsbereich
a) Die AGB regeln alle Geschäftsbedingungen zwischen der Tierheilpraktikerin (THP) Isabel Schmalenbach und dem Kunden als Behandlungsvertrag gemäß § 611 Abs. 1 BGB.
b) Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden werden auch ohne ausdrücklichen Widerspruch nicht Vertragsbestandteil.
c) Änderungen dieser Geschäftsbedingungen werden dem Kunden schriftlich bekannt gegeben. Sie gelten als genehmigt, wenn der Kunde nicht in Textform Widerspruch erhebt.
2.2. Vertragsschluss
a) Der Dienstleistungsvertrag kommt zustande, wenn der Kunde das generelle Angebot der THP annimmt und sich an die THP wendet.
b) Die THP ist berechtigt, einen Dienstleistungsvertrag ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
2.3. Dienstleistungsvertrag
a) Die THP bietet im Rahmen der mobilen Tierheilpraxis auch Dienste für den Menschen an.
b) Die THP erbringt ihre Dienste gegenüber dem Kunden durch das Anwenden von bioenergetischen Wellnessanwendungen mittels der Bioresonanz.
b) Diese Anwendungen entsprechen keiner Therapie oder Behandlung und ersetzen keineswegs die Behandlung bei einem naturheilkundlichen Arzt oder Heilpraktiker.
2.4. Haftung
a) Der Kunde haftet für sämtliche unmittelbaren und mittelbaren Schäden, die an Personen, Praxisausrüstung und Praxiseinrichtung durch ihn verursacht werden.
b) Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet die THP nur soweit diese Schäden auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch die THP oder seine Erfüllungsgehilfen beruhen.
2.5. Terminvereinbarungen
a) Anwendungstermine gelten als vertraglich vereinbart, wenn diese telefonisch oder per E-Mail von der THP als verbindlich bestätigt wurden. Aufgrund des Datenschutz werden Dienste, wie WhatsApp und Messenger nicht bedient.
b) Kann ein Termin aufgrund einer Verhinderung der THP nicht wahrgenommen werden, wird ein zeitnaher Ersatztermin angeboten. Weitere Ansprüche bestehen nicht.
2.6. Terminabsagen
a) Der Kunde muss vereinbarte Termine rechtzeitig (mindestens 24 Stunden vorher) absagen. Termine können telefonisch oder per E-Mail abgesagt werden.
b) Bei kurzfristigen Absagen (innerhalb von 24 Stunden) vor dem Termin, oder tritt der Kunde bei Ankunft der THP von dem Dienstleistungsvertrag zurück oder ist am vereinbarten Termin nicht anwesend, wird eine Ausfallgebühr von 30 € in Rechnung gestellt.
c) Ausgenommen von dieser Regelung sind wichtige unverzüglich mitzuteilende und nachzuweisende Gründe, denen zufolge eine Leistungsfreiheit beider Seiten gemäß BGB vorgesehen ist (Unmöglichkeit Wegfall der Geschäftsgrundlage).
2.7. Honorar und Zahlungsbedingungen
a) Die THP hat für seine Dienste Anspruch auf ein Honorar. Soweit die Honorare nicht individuell zwischen der THP und dem Kunden vereinbart sind, gelten die in der Preisliste aufgeführten Vergütungen zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses als verbindlich vereinbart. Die THP ist in der Höhe der Honorare nicht gesetzlich gebunden und kann diese selber festlegen.
c) Das Honorar ist für jeden Behandlungstag vom Kunden in bar an die THP gegen Quittung zu bezahlen.
d) Sofern die Leistungen nicht gegen Barzahlung (Quittung) erbracht wurden, sind sämtliche Rechnungen umgehend nach Erhalt zur Zahlung fällig. Als Zahlungsziel werden vierzehn Werktage nach Erhalt der Rechnung gesetzt.
Bei Versand per E-Mail gilt die Versandmeldung des genutzten Internetdienstes als Ablieferungsbeleg. Die THP wird nach einer Zahlungserinnerung nur eine einzige Mahnung versenden. Die beaufschlagte Mahngebühr beträgt 5,00 €. Erfolgt die Zahlung dann nicht innerhalb der gesetzlichen Frist, wird ohne weitere Benachrichtigung das gerichtliche Mahnverfahren in Anspruch genommen.
e) Da nach § 19 Abs.1 UStG abgerechnet wird, entfällt die Umsatzsteuer. Die detaillierte Rechnung enthält Namen und Anschrift und Steuernummer der THP sowie Namen und Anschrift des Kunden. Sie weist weiterhin den Anwendungszeitraum und das Honorar aus.
2.8. Honorarerstattung durch Dritte
a) Soweit der Kunde Anspruch auf Erstattung oder Teilerstattung des Honorars durch Dritte hat oder zu haben glaubt, wird Punkt 2.7 dieses Vertrages hiervon nicht berührt. Die THP führt eine Direktabrechnung nicht durch und kann auch das Honorar oder Honorarteile in Ansehung einer möglichen Erstattung nicht stunden.
b) Soweit die THP im Rahmen einer wirtschaftlichen Beratung den Kunden über die Erstattungspraxis Dritter Angaben macht, sind diese unverbindlich. Insbesondere gelten die üblichen Erstattungssätze nicht als vereinbarte Gebühren. Ebenso beschränkt sich der Umfang der Tierheilpraktikerleistungen nicht auf erstattungsfähige Leistungen.
c) Die THP erteilt in Erstattungsfragen dem Dritten keine direkten Auskünfte. Alle Auskünfte und notwendige Bescheinigungen erhält ausschließlich der Kunde. Derartige Leistungen sind gebührenpflichtig.
2.9. Versicherungsstand
Es besteht eine Berufshaftpflichtversicherung bei der Continentale Sachversicherung A.G..
2.10. Datenschutz
a) Die THP beachtet die gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz. Der Schutz der personenbezogenen Daten des Kunden ist der THP wichtig. Nach der EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) ist die THP dazu verpflichtet, den Kunden darüber zu informieren, zu welchem Zweck die mobile Praxis Daten erhebt, speichert oder weiterleitet.
b) Die Datenverarbeitung erfolgt aufgrund gesetzlicher Vorgaben, um den Dienstleistungsvertrag zwischen dem Kunden und der THP und die damit verbundenen Pflichten zu erfüllen. Die THP verarbeite die personenbezogenen Daten des Kunden, insbesondere die Adressdaten.
c) Die THP bewahrt die Kundendaten nur solange auf, wie dies für die Durchführung der Wellnessanwendung erforderlich ist. Aufgrund rechtlicher Vorgaben ist die THP dazu verpflichtet, diese Daten mindestens 10 Jahre nach der Anwendung aufzubewahren.
d) Der Kunde willigt darin ein, dass seine persönlichen Daten aufgrund des Vertragsverhältnisses zum Zwecke der automatischen Verarbeitung gespeichert werden und verzichtet auf eine besondere Benachrichtigung nach Bundesdatenschutzgesetz.
e) Kontaktdaten sowie Inhalt von Gesprächen unterliegen der Schweigepflicht und dürfen an Dritte ausschließlich nach schriftlicher Zustimmung des Kunden weitergegeben werden.
2.11. Widerrufsrecht/Widerrufsbelehrung
Der Kunde hat die Möglichkeit, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen den Dienstleistungsvertrag zu widerrufen. Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde der THP eine eindeutige Erklärung mittels Postweges oder per E-Mail, über den Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, wenn der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.
2.12. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort ist der Ort, an dem die Leistung erbracht wurde. Gerichtsstand für beide Parteien ist das Amtsgericht Pinneberg, Bahnhofstraße 17, 25421 Pinneberg.
2.13. Salvatorische Klause
Sollten einzelne Bestimmungen des Behandlungsvertrages oder eine oder mehrere Bedingungen der allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht oder nur teilweise rechtswirksam sein, so bleibt die Rechtswirksamkeit aller anderen Bedingungen hiervon unberührt. Die ungültige oder nichtige Bestimmung ist vielmehr in freier Auslegung durch eine Bestimmung zu ersetzen, die dem Vertragszweck und dem Parteiwillen am nächsten kommt. §139 BGB findet keine Anwendung.
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3. Allgemeine Geschäftsbedingungen für Veranstaltungen
Vertragspartner sind PetSpin - die mobile Tierheilpraxis für Bioresonanz, Dr. rer. nat. Isabel Schmalenbach, Bop Stak 681, 27498 Helgoland und der angemeldete Teilnehmer
3.1. Geltungsbereich
Die AGB regeln alle Geschäftsbedingungen zwischen der Tierheilpraktikerin (THP) Isabel Schmalenbach und dem Teilnehmer
3.2. Vertragsschluss
a) Grundlegender Gegenstand des Vertrages sind Seminare und Vorträge.
b) Der Vertrag beginnt und endet mit der Veranstaltung (Seminar, Vorträge).
3.3. Terminvereinbarung
a) Termine zu Vorträgen und Seminare werden via Aushang, auf der eigenen Homepage und auf weiteren sonstig genutzten Medien bekannt gegeben.
b) Die THP behält sich das Recht vor, Termine für Vorträge und Seminare (insbesondere bei ungenügender Beteiligung) auch kurzfristig, wegen Erkrankung oder aus anderem wichtigen Grund abzusagen oder zu verschieben. Der Teilnehmer wird darüber ausreichend früh in Kenntnis gesetzt. Bereits entrichtete Gebühren werden zurückerstattet.
3.4. Vergütung
a) Die Teilnahmegebühr für die jeweilige Veranstaltung richtet sich nach der aktuellen Preistabelle des Veranstalters zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses.
b) Bei Vorträgen und Seminaren gilt aus organisatorischen Gründen generell Vorkasse. Die Gebühr ist vor der Veranstaltung bar gegen den Erhalt einer Quittung zu bezahlen. Sämtliche Leistungen der THP sind gemäß §19 UStG umsatzsteuerfrei.
3.5. Haftung
a) Für Schäden am Eigentum oder an der Gesundheit der Teilnehmer bei Anfahrt oder Rückreise sowie während der Veranstaltung übernimmt die THP keine Haftung. Die Teilnehmer tragen selbst die Verantwortung für ihr Handeln sowie für ihre Gesundheit. Für die Art der Umsetzung der während der Veranstaltung erworbenen Kenntnisse übernimmt die THP keine Haftung. Schadensersatzansprüche gegen den Dozenten oder die der THP sind, unabhängig aus welchem Rechtsgrund, ausgeschlossen.
b) Sollte durch das Verhalten eines Teilnehmers der Erfolg einer Veranstaltung gefährdet werden, behält sich die THP vor, nach sorgfältiger Prüfung der Sachlage, den Teilnehmer von der weiteren Veranstaltung auszuschließen. Eine Erstattung der Veranstaltungsgebühr erfolgt in diesem Falle nicht. Ansprüche können gegenüber der THP hiernach nicht geltend gemacht werden.
c) Die THP haftet nicht für die Teilnehmer, sie handeln auf eigene Gefahr.
d) Hinsichtlich der Seminar-/Vortragsinhalte und Änderungen übernimmt die THP keine Haftung.
3.6. Urheberrecht
Skripte und Schulungsmaterial, die während der Seminare/Vorträge an die Teilnehmer ausgehändigt werden, sind ausschließlich für persönlichen Zwecke zu verwenden. Sie sind ausnahmslos urheberrechtlich geschützt und dürfen weder vervielfältigt (auch nicht auszugsweise) noch für andere Veranstaltungen verwendet werden.
3.7. Datenschutz
Die THP beachtet die gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz. Der Teilnehmer erklärt sich mit der Speicherung seiner in der Anmeldung für die Veranstaltung übermittelten Daten einverstanden. Die Erfassung, Speicherung und Aufbewahrung der Anmeldedaten erfolgt ausschließlich im Rahmen der Veranstaltungsorganisation. Die Daten werden nicht an Dritte weitergegeben.
3.8. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort ist der Ort, an dem die Leistung erbracht wurde. Gerichtsstand für beide Parteien ist das Amtsgericht Pinneberg, Bahnhofstraße 17, 25421 Pinneberg.
3.9. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages oder eine oder mehrere Bedingungen der allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht oder nur teilweise rechtswirksam sein, so bleibt die Rechtswirksamkeit aller anderen Bedingungen hiervon unberührt. Die ungültige oder nichtige Bestimmung ist vielmehr in freier Auslegung durch eine Bestimmung zu ersetzen, die dem Vertragszweck und dem Parteiwillen am nächsten kommt. §139 BGB findet keine Anwendung.
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4. Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Onlineshop
Vertragspartner sind PetSpin - die mobile Tierheilpraxis für Bioresonanz, Dr. rer. nat. Isabel Schmalenbach, Bop Stak 681, 27498 Helgoland und der Kunde
4.1. Geltungsbereich
a) Die AGB regeln alle Geschäftsbedingungen zwischen der Tierheilpraktikerin (THP) Isabel Schmalenbach und dem Kunden.
b) Für Geschäftsbeziehungen zu dem Kunden gelten bei Bestellungen über den Onlineshop die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
c) Kunden sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Verbraucher (§ 13 BGB) ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer (§ 14 BGB) ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
4.2. Vertragsschluss
a) Die Darstellung der Produkte im Onlineshop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Onlinekatalog dar.
b) Das Rechtsgeschäft kommt per E-Mail zustande. Mit der Bestellung per E-Mail gibt der Kunde ein verbindliches Kaufangebot ab. Der Kunde erhält per E-Mail innerhalb von 24 h eine Auftragsbestätigung zugesendet, in welcher er zur Zahlung aufgefordert wird.
4.3. Zahlungsbedingungen
a) Der jeweilige Kaufpreis ist vor der Lieferung des Produktes zu leisten (Vorkasse), es sei denn, dem Kunden wird ausdrücklich der Kauf auf Rechnung angeboten. Die Zahlung ist in bar oder per Überweisung auf das in der Rechnung enthaltenen Konto zu überweisen.
4.4. Lieferung
a) Der Lieferungsort kann unter dem entsprechenden Artikel im Onlineshop eingesehen werden.
b) Die Lieferung erfolgt durch Sendung der Ware an die vom Kunden mitgeteilte Adresse. Die Lieferung erfolgt gegen die im Bestellprozess angezeigten Verpackungs- und Versandkosten, welche vorab im Onlineshop eingesehen werden können.
c) Sollte trotz sorgfältiger Planung ein Artikel unverschuldet nicht lieferbar sein, wird der Kunde hierüber per E-Mail informiert und eventuell schon erbrachte Gegenleistungen erstattet.
d) Alle angebotenen Produkte sind, sofern nicht in der Produktbeschreibung deutlich anders angegeben, sofort versandfertig (Lieferzeit: 3-14 Tage nach dem Eingang der Zahlung).
e) Jegliche Schadensersatzforderung wegen einer verspäteten Lieferung oder einer mangelnden Verfügbarkeit wird abgelehnt.
f) Es bestehen die folgenden Liefergebietsbeschränkungen: Die Lieferung erfolgt in folgende Länder: Deutschland. Weitere Lieferbeschränkungen sind Produktabhängig und sind im Onlineshop einzusehen.
4.5. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises im Eigentum der THP.
4.6. Gewährleistung
a) Es gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht.
b) Bei Mängeln der Ware wird Gewähr durch Ersatzlieferung geleistet.
4.7. Reklamation
a) Der Kunde ist verpflichtet, die Ware sofort bei Erhalt zu prüfen.
b) Offensichtliche Transportschäden reklamiert der Kunde bitte direkt bei der Anlieferung. Bei nicht offensichtlichen Transportschäden benachrichtigt der Kunde bitte unverzüglich die THP. Die Kontaktmöglichkeiten sind im Impressum einzusehen. Falls eine Reklamation nötig sein sollte, wird diese von der THP nur bis 3 Tage nach Erhalt der Ware anerkannt.
c) Wenn die Originalverpackung nicht beschädigt ist, können Kunden die Ware innerhalb von vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen zurückgeben.
d) Eine Reklamation berechtigt nicht zum Rückruf einer bereits erfolgten Lastschrift. Falls berechtigte Reklamationen vorliegen oder genehmigte Warenrücksendungen erfolgen, werden unverzüglich die entsprechenden Beträge erstattet. Im Falle nicht abgesprochenen Lastschriftrückrufs wird die entsprechende Rücklastschriftgebühr berechnet.
4.8. Datenschutz
Die THP beachtet die gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz. Der Kunde erklärt sich mit der Speicherung seiner für die Bestellabwicklung übermittelten Daten einverstanden. Die Erfassung, Speicherung und Aufbewahrung der personenbezogenen Kundendaten erfolgt ausschließlich im Rahmen der Bestellabwicklung des Onlineshop. Die Daten werden nicht an Dritte weitergegeben.
4.9. Widerrufsrecht/Widerrufsbelehrung
Der Kunde hat die Möglichkeit binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde eine eindeutige Erklärung an Isabel Schmalenbach, Bop Stak 681, 27498 Helgoland, E-Mail: i.schmalenbach@petspin.de mittels Postweges oder per E-Mail, über den Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, wenn der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.
Folgen des Widerrufs:
Wenn der Kunde diesen Vertrag widerrufen hat, werden alle Zahlungen, die die THP erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standartlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückgezahlt, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrages bei der THP eingegangen ist.
Für diese Rückzahlung wird dasselbe Zahlungsmittel verwendet, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn es wurde mit der THP ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Kunden wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Die THP kann die Rückzahlung verweigern, bis die Waren wieder zurückerhalten wurden oder bis der Nachweis erbracht wurde, dass der Kunde die Ware zurückgesandt hat, je nachdem welches der frühere Zeitpunkt ist.
Der Kunde hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an die THP zurückzusenden oder zu übergeben.
Die Frist ist gewahrt, wenn der Kunde die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absendet.
Der Kunde trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Der Kunde muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit dem Kunden zurückzuführen ist.
4.10. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort ist der Ort, an dem die Leistung erbracht wurde. Gerichtsstand für beide Parteien ist das Amtsgericht Pinneberg, Bahnhofstraße 17, 25421 Pinneberg.
4.11. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages oder eine oder mehrere Bedingungen der allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht oder nur teilweise rechtswirksam sein, so bleibt die Rechtswirksamkeit aller anderen Bedingungen hiervon unberührt. Die ungültige oder nichtige Bestimmung ist vielmehr in freier Auslegung durch eine Bestimmung zu ersetzen, die dem Vertragszweck und dem Parteiwillen am nächsten kommt. §139 BGB findet keine Anwendung.
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